Um endlich mehr Wirtschaftswachstum zu erreichen, hat Russlands Präsident Wladimir Putin Mitte Januar seinen Premier Dmitri Medwedjew gefeuert und die Regierung umgebildet.
Die hat sich jetzt das Ziel gesetzt, „ein Wirtschaftswachstum zu erreichen, das über den Zuwachsraten der Weltwirtschaft liegt“. Das sagte Russlands Industrie- und Handelsminister Dennis Manturow dem Handelsblatt. Sein Land solle „unter die fünf größten Volkswirtschaften der Welt kommen“ und ein Anstieg seines Bruttoinlandsprodukts von „mindestens drei Prozent jährlich schaffen“.
In den letzten Jahren lag Russland deutlich unter den Wachstumsraten anderer Schwellenländer. Nun sollen fast 370 Milliarden Euro schwere nationale Großprojekte im Infrastrukturbereich Wachstum schaffen. Zugleich kündigte Manturow an, dass sich „Russland, auch aus Gründen der nationalen Sicherheit, unabhängig von ausländischen IT-Produkten“ mache. Künftig würden “ausländische Anbieter uns nicht mehr beeinflussen können, indem sie uns bestimmte Produkte liefern oder eben nicht“.
Da dies laut Manturow auch den Energiesektor treffe, könnten auch deutsche Firmen wie Siemens unter Druck geraten: Sollte der Münchner Konzern nicht das geistige Eigentum für die Produktion von großen Gasturbinen an sein russisches Joint Venture übertragen und diese Großturbinen lokal in Russland fertigen, werde es keine Aufträge von russischen Kraftwerken an Siemens mehr geben. Damit drohte Manturow und kündigte Staatsgelder für die Entwicklung eigener russischer Gasturbinen an.